Allgemeine Geschäftsbedingungen für BlankeneseGPT

§ 2 Leistungsbeschreibung

BlankeneseGPT bietet Zugang zu KI-Modellen führender Anbieter über eine gemeinsame Oberfläche, insbesondere für Texte, Recherche und die Arbeit mit Dokumenten. Die Verarbeitung der Chat-Anfragen erfolgt in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union; Inhalte der Nutzer werden nicht zum Training der KI-Modelle verwendet. Details ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung der Tarife auf blankenese.it/gpt.

Die konkret verfügbaren KI-Modelle können sich im Rahmen der technischen Weiterentwicklung ändern. Wir dürfen einzelne Modelle durch mindestens gleichwertige ersetzen, sofern der vertraglich geschuldete Funktionsumfang erhalten bleibt.

§ 3 Registrierung, Konto und Vertragsschluss

Die Nutzung setzt ein Konto voraus. Die bei der Registrierung abgefragten Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Zugangsdaten sind geheim zu halten; eine Weitergabe des Kontos an Dritte ist nicht gestattet. Für die Registrierung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.

Der Vertrag über den Tarif „Free" kommt mit Abschluss der Registrierung zustande. Der Vertrag über einen kostenpflichtigen Tarif kommt zustande, wenn der Kunde den Bestellvorgang im Konto durchläuft und über die mit „zahlungspflichtig bestellen" oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftete Schaltfläche abschließt und wir die Bestellung in Textform bestätigen. Eingaben können bis zum Absenden der Bestellung jederzeit korrigiert werden. Den Vertragstext speichern wir und stellen ihn dem Kunden mit der Bestellbestätigung zur Verfügung; Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Tarife und Preise

Die angebotenen KI-Modelle sind in drei Leistungsklassen eingeteilt („Jetski", „Motorboot", „Segelyacht"). Der Tarif „Free" ist kostenlos, umfasst die Basisklasse „Jetski" mit begrenztem Nutzungskontingent und erfordert keine Zahlungsdaten. Die kostenpflichtigen Tarife können von Verbrauchern und Unternehmern bezogen werden. Der Tarif „Business" umfasst alle drei Leistungsklassen, das zehnfache Nutzungskontingent des Tarifs „Free", erhöhte Ratenlimits und persönlichen Support; er kostet 24,90 € je Konto und Monat. Der Tarif „Premium" umfasst alle drei Leistungsklassen und das vierfache Nutzungskontingent des Tarifs „Business"; er kostet 49,90 € je Konto und Monat. Alle genannten Preise sind Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Jede Nutzerin und jeder Nutzer benötigt ein eigenes Konto; gemeinsame Team-Konten gibt es nicht. Ein persönliches Onboarding und der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags (§ 12) erfolgen auf Anfrage.

§ 5 Zahlung

Die Abrechnung erfolgt monatlich direkt durch uns; einen externen Zahlungsdienstleister setzen wir nicht ein. Rechnungen sind mit Zugang fällig, sofern nicht anders vereinbart.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Kostenpflichtige Tarife haben eine Laufzeit von einem Monat und verlängern sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn sie nicht zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit in Textform oder über die Kontoeinstellungen möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Tarif „Free" kann jederzeit beendet werden.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die auch im Bestellprozess bereitgestellt wird. Verlangt der Verbraucher, dass die Leistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, schuldet er im Fall des Widerrufs Wertersatz für die bis dahin erbrachte Leistung.

§ 8 Fair Use

Kostenpflichtige Tarife folgen einem Fair-Use-Prinzip. Jeder Tarif enthält ein monatliches Nutzungskontingent sowie technische Schutzgrenzen (Ratenlimits); bei deren Erreichen kann die Nutzung bis zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums begrenzt werden. Bei einer Nutzung, die den üblichen Umfang erheblich und dauerhaft überschreitet, nehmen wir Kontakt auf, um eine passende Lösung zu vereinbaren. Eine automatisierte, exzessive oder missbräuchliche Nutzung (etwa Massenabfragen über Skripte) ist nicht gestattet.

§ 9 Pflichten der Nutzer

Unzulässig ist insbesondere die Nutzung des Dienstes zur Erstellung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte, zur Verletzung von Rechten Dritter sowie jeder Versuch, die Sicherheit oder Verfügbarkeit des Dienstes zu beeinträchtigen. Bei erheblichen Verstößen dürfen wir das Konto nach vorheriger Ankündigung, in schwerwiegenden Fällen sofort, sperren.

§ 10 KI-Ergebnisse und Nutzungsrechte

Die Antworten der KI-Modelle werden maschinell erzeugt und können unzutreffend, unvollständig oder veraltet sein. Sie stellen keine Rechts-, Steuer-, Finanz- oder medizinische Beratung dar. Nutzer sind verpflichtet, Ergebnisse vor ihrer Verwendung auf Richtigkeit zu prüfen. KI-generierte Inhalte werden im Dienst als solche gekennzeichnet.

Eingaben des Kunden bleiben dessen Inhalte; der Kunde räumt uns die für den Betrieb des Dienstes erforderlichen einfachen Nutzungsrechte ein und sichert zu, dass seine Eingaben keine Rechte Dritter verletzen. Die erzeugten Ergebnisse darf der Kunde für eigene Zwecke frei verwenden, soweit wir hierüber verfügen können. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass Ergebnisse frei von Rechten Dritter sind; vor einer Veröffentlichung oder kommerziellen Verwertung hat der Kunde dies eigenverantwortlich zu prüfen.

§ 11 Verfügbarkeit

Wir erbringen den Dienst mit angemessener Sorgfalt, schulden jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten kündigen wir, soweit möglich, vorher an. Die Verfügbarkeit vorgelagerter KI-Modelle liegt teilweise außerhalb unseres Einflussbereichs.

§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung. Das Verzeichnis unserer Unterauftragsverarbeiter ist unter blankenese.it/unterauftragsverarbeiter abrufbar. Unternehmen bieten wir den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags nach Art. 28 DSGVO auf Anfrage an; jede Nutzerin und jeder Nutzer verwendet dabei ein eigenes Konto.

§ 13 Gutscheine und Aktionen

Aktionsgutscheine (etwa für eine kostenlose Testphase) gelten nur im angegebenen Aktionszeitraum, sind nicht übertragbar und werden nicht ausgezahlt. Ein Aktionszugang endet automatisch und geht nicht ohne ausdrückliche Bestellung in einen kostenpflichtigen Tarif über.

§ 14 Änderungen dieser AGB

Änderungen dieser AGB kündigen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform an. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf und auf die Bedeutung des Schweigens weisen wir in der Ankündigung gesondert hin. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für Änderungen, die die Hauptleistungspflichten oder das Verhältnis von Leistung und Entgelt betreffen; solche Änderungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden. Bei einem Widerspruch kann jede Partei das Vertragsverhältnis zum Wirksamwerden der Änderung beenden.

§ 15 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 16 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; bei Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.